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SCHLACHTHOF
KULTURZENTRUM
CENTRE CULTUREL
DES ABATTOIRS

Beaux-Arts auf dem Parkplatz Nr. 3

 

Die Stadtregierung antwortet auf die Petition

 

 

ZIEL ERREICHT! BUT ATTEINT !

819 Unterschriften - 819 signatures

 

Petition
an die Regierung der Stadt Biel

KULTURPLATZ
STATT
PARKPLATZ

Die Stadt Biel hat auf dem Schlachthofareal neue Parkplätze markiert. Diese sollen, so der Plan der Liegenschaftsverwaltung, zu Dumpingpreisen an Dauermieter vergeben werden. Damit wird das historische Gelände zum Nur-noch-Parkplatz degradiert. Ausgerechnet jetzt, wo die Bevölkerung diesen Ort als Kultur- und Begegnungszentrum für sich entdeckt hat!Die neuen Parkplätze verdrängen Gewerbetreibende und Kunstschaffende, die seit Jahren auf dem Areal zuhause sind. Mit den Billigparkplätzen untergräbt die Stadt zudem ihr eigenes Parkplatzkonzept. Gleichzeitig stehen die Parkhäuser in der Umgebung halb leer.

Das geht gar nicht! Deshalb wehren wir uns:

Für mehr Kulturplatz statt Parkplatz!

Hilf mit, diese Dumping-Parkplätze zu verhindern.

UNTERSCHRIFTENSAMMLUNG AM 30.11.2021 BEENDET

 

Welche rechtliche Stellung hat eine Petition?

Nach Artikel 33 der Bundesverfassung kann jede Person, Petitionen an Behörden richten. Unabhängig davon, ob die Petition schriftlich oder online eingereicht wird, hat sie keinerlei rechtliche Verbindlichkeit. Die Behörde, an die sich die Petition richtet, muss davon Kenntnis nehmen. Sie ist aber nicht verpflichtet, sie zu behandeln oder zu beantworten. Allerdings tun sie das in der Praxis fast immer.

Quelle: https://www.ch.ch/de/demokratie/politische-rechte/petition/

 

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